01.03.2016 – Die VIFG hat seit Januar 2016 neue Aufgaben. Sie verwaltet nun alle Mittel für den Ausbau und den Erhalt der Bundesfernstraßen in Deutschland, die Einnahmen aus der Lkw-Maut und die Haushaltsmittel. Das erleichtert die Arbeit für Bund und Länder.
Die oberste Aufgabe der bundeseigenen Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft, kurz VIFG, bleibt gleich: die Einnahmen aus der Lkw-Maut müssen zweckgebunden verwendet werden – nämlich zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, genauer gesagt den Bundesfernstraßen.
Bereits seit dem 1. Januar 2011 werden die Einnahmen aus der Lkw-Maut für die Straßeninfrastruktur verwendet. Bis Ende 2015 leitete die VIFG ausschließlich die Einnahmen aus der Lkw-Maut an die Bundesländer weiter – dieses Budget belief sich in den Jahren 2010 bis 2015 auf rund 3,5 Milliarden Euro jährlich. Davon sind bereits die Kosten, die der Bund für die Maut hat, abgezogen. Das sind zum einen die Kosten für die Erhebung und Kontrolle der Maut – also die Vergütung der Toll Collect GmbH, die Aufwendungen des Bundesamtes für Güterverkehr und eben der VIFG. Zum anderen zahlt der Bund den in Deutschland ansässigen Transportunternehmen einen Ausgleich für die Mautkosten. Diese sogenannten Harmonisierungsmaßnahmen können bis zu 600 Millionen Euro ausmachen – je nachdem, wie oft die Transportunternehmen die bereitgestellten Mittel abrufen.
Einnahmen aus der Lkw-Maut und Haushaltsmittel für die Straßen
Nach Angaben der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft standen im Jahr 2015 insgesamt 5,2 Milliarden Euro zur Finanzierung der Bundesfernstraßen zur Verfügung: 3,1 Milliarden davon kommen aus den Mauteinnahmen.
Einnahmen aus der Lkw-Maut und Haushaltsmittel werden für die Finanzierung der Bundesfernstraßen eingesetzt. Quelle: VIFG
Die restlichen 2,1 Milliarden aus dem Haushalt wurden bislang über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes verteilt. Seit Anfang 2016 hat auch hier die VIFG die Regie übernommen. Sie kümmert sich von nun an um die gesamte Verteilung der Gelder an die Länder. Denn es ist ihre Aufgabe, die Maßnahmen zum Ausbau und zur Erhaltung von Autobahnen und Bundesstraßen umzusetzen. Die VIFG hat zukünftig jederzeit den Überblick über den aktuellen Stand der Ausgaben für die Bundesfernstraßen. Und das bis ins Detail: bundesweit oder für einzelne Länder, Straßenbauämter und sogar Bauprojekte. „Das schafft höhere Transparenz“, lobt auch Dr. Peter Fischer, Präsident des Branchenverbandes Pro Mobilität.
Nur noch ein System
Nach Angaben der VIFG steht im Jahr 2016 ein Gesamtetat von 7,4 Milliarden Euro aus den Einnahmen der Lkw-Maut und den Haushaltsmitteln für die Investition in die Bundesfernstraßen zur Verfügung. Diese werden durch die neue Zuständigkeit der Gesellschaft nur noch im eigenen Finanzmanagementsystem verwaltet. Für Bund und Länder wird der Verwaltungsaufwand somit geringer.